Sachverständige begrüßen 27. BAföG-Novelle – weitere Reformen müssen folgen

Dr. Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin:

In der heutigen öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzungen begrüßten die eingeladenen Sachverständigen die zügige Einbringung eines 27. BAföG-Änderungsgesetzes durch die Ampel-Koalition. Insbesondere die deutliche Anhebung der Alters- sowie Freibetragsgrenzen zur Ausweitung der Anspruchsberechtigten wurde als positiv bewertet. Im Bereich der Bedarfssätze wurden vor dem Hintergrund der aktuellen Preissteigerungen weitere Anpassungen angemahnt. Ebenso wurde auf die dringende Notwendigkeit weiterer struktureller Reformen hingewiesen.

„Die Anhörung der Sachverständigen hat gezeigt, dass wir mit der aktuellen Reform auf einem guten Weg sind, um das BAföG wieder für mehr junge Menschen zu öffnen und ihnen somit die freie Wahl über ihren beruflichen Werdegang zu ermöglichen. Klar wurde aber auch, dass strukturelle Modernisierungen folgen müssen, um die Lebensrealität junger Menschen wieder besser abbilden zu können. Hierzu gehören unter anderem die Erhöhung der Förderhöchstdauer, die Einführung einer elternunabhängigen Komponente sowie die Absenkung des Darlehensanteils, um die Verschuldungsangst von jungen Menschen aus finanzarmen Elternhäusern zu vermindern. Auch für die Bedarfssätze ist es uns wichtig, einen regelmäßigen und transparenten Anpassungsmodus zu finden. Der heute im Kabinett beschlossene Nothilfemechanismus, mit dem Studierende in Situationen, in denen der ausbildungsbegleitende Arbeitsmarkt einbricht, einfacher BAföG erhalten sollen, ist hierfür ein erster Schritt.“