Bundestag und Bundesrat beschließen Konjunkturpaket: Kräftige Impulse für unser Land

Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. „Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

Bundestag und Bundesrat haben am Montag wichtige Maßnahmen beschlossen, mit denen die Wirtschaftskraft Deutschlands gestärkt wird, das sichert Arbeitsplätze.

• Ab 1. Juli wird bis zum Jahresende die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesenkt. Die herabgesetzte Mehrwertsteuer von 7 Prozent soll bis zum Jahresende auf 5 Prozent gesenkt werden.
• Und es gibt einen Kinderbonus von 300 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind.
• Andere Erleichterungen oder Verbesserungen betreffen den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende, den steuerlichen Verlustrücktrag, die Besteuerung der privaten Nutzung von Dienstwagen und die steuerliche Forschungszulage.

„Die Senkung der Umsatzsteuer stärkt den Konsum, davon profitieren gerade Bürgerinnen und Bürger mit niedrigen Einkommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Zudem unterstützt der Finanzminister mit dem Familienentlastungsgesetz gezielt Familien. „Familien mit Kindern und insbesondere Alleinerziehende sind durch die Einschränkungen, die wegen der Corona-Krise getroffen werden mussten, besonderen Belastungen ausgesetzt”, betonte Scholz.