Die Union will die Grundrente verhindern
Der Union war die von der SPD geforderte und dank unserer starken Minister Hubertus Heil und Olaf Scholz, auch letztendlich durchgesetzten Grundrente schon immer ein Dorn im Auge. Nun versucht die Union die Corona Krise zu nutzen diese endgültig zu verhindern.
Es ist die Fraktion der CDU/CSU die es verhindert hat, dass die erste Lesung des Gesetzentwurfes in dieser Woche auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestag gesetzt wird. Es auch hier wieder die Union die verhindert, dass Menschen mit geringem Einkommen, eine wenigstens annähernd Menschenwürdige Rente bekommen.
Dies betrifft vor allem Menschen die in, wie es seit neuestem genannt wird, „sythemrelevanten Berufen“ arbeiten. Ist das die Anerkennung der CDU/CSU für diese Menschen? Ist das, dass Dankeschön der CDU/CSU an diese Menschen.
Wir fordern die Bundestagfraktion der CDU/CSU auf ihre Blockadehaltung endlich zu beenden und ihren großen Worten wie wichtig gerade jetzt Pflegekräfte, Krankenschwester, Verkäuferinnen ja und vor allem Reinigungskräfte sind Taten folgen zu lassen.
Die AfA Minden-Lübbecke: Die Grundrente muss kommen und zwar so wie im Koalitionsausschuss beschlossen.
