SPD Schnathorst: Familienfest wird fortgesetzt
Der SPD-Ortsverein Schnathorst zog auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung Bilanz für das vergangene Jahr. Außerdem wurde der Vorstand neu gewählt.
Archiv für das Monat: Februar, 2020
Sebastian Hartmann zu Armin Laschets Kandidatur für CDU-Vorsitz
Heute hat Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der CDU bekanntgegeben. Er tritt mit Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsminister, als Team an.
SPD-Glückspilze beim Rosenmontagsumzug in Ovenstädt
Auch in diesem Jahr hat die Petershänger SPD mit einer kleinen Fußgruppe am Rosenmontagumzug in Ovenstädt teilgenommen.
„Die Hamburg-Wahl ist insgesamt ein starkes Ausrufezeichen für Demokratie, Weltoffenheit und Fortschritt.“
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zur Hamburg-Wahl:
„Die Hamburg-Wahl: Ein verdienter Erfolg für die SPD. Eine verdiente Quittung für CDU und FDP. Die gute und vertrauenswürdige Regierungsarbeit von Peter Tschentscher und der SPD haben sich ausgezahlt.
Für CDU und FDP waren der Wackelkurs in Thüringen und das politische Hin und Her im Bund ein Boomerang. Die Hamburg-Wahl ist insgesamt ein starkes Ausrufezeichen für Demokratie, Weltoffenheit und Fortschritt.“
Reinhard Scheer als Vorsitzender der Werster Sozialdemokraten wiedergewählt
Die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus, so auch bei der diesjährigen JHV des SPD-Ortsvereins in Werste.
In einen der drei Werster Wahlkreise wird es bei den Kandidaten eine Veränderung geben. Die langjährige SPD-Ratsfrau Giesela Kaase wird bei der Kommunalwahl im Herbst nicht noch einmal kandidieren. Für ihren bisherigen Wahlkreis wird Henrike Diestelhorst ins Rennen gehen.
Reinhard Scheer und Olaf Winkelmann treten wieder an. Bei den Vorstandwahlen wurde Scheer als Vorsitzender der Werster Sozialdemokraten bestätigt.
Auch für die SPD in Lübbecke gilt: Kein Paktieren mit den Rechten!
„Kein Fußbreit dem Faschismus“, dieser über 156 Jahre alte Grundsatz wird derzeit, in Anbetracht der Vorgänge in Thüringen, von der SPD erneut bestärkt und in einer Resolution bekräftigt. Auch für die SPD in Lübbecke gilt: Kein Paktieren mit den Rechten. In der letzten Vorstandssitzung des SPD Stadtverbandes Lübbecke war dies geschlossener Konsens.
Sven Wolf: „Nach Enttarnung der Terrorzelle und den Morden von Hanau: Wir fordern eine Sondersitzung des Innenausschusses“
In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Innenausschusses im NRW-Landtag, Daniel Sieveke, beantragt die SPD-Fraktion eine Sondersitzung des Gremiums.
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“Auf rechten Terror kann es nur eine Antwort geben: die gemeinsame Kraft unserer wehrhaften Demokratie!”
Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Achim Post, zum Anschlag in Hanau:
“Wir sind mit unseren Gedanken und unserer Trauer bei den Opfern des schrecklichen Terroranschlags in Hanau, ihren Familien und Freunden.
Auf rechten Terror kann es nur eine Antwort geben: die gemeinsame Kraft unserer wehrhaften Demokratie! Wir lassen nicht zu, dass rechte Terroristen, Rechtsextremisten und ihr politisches Umfeld das friedliche und respektvolle Miteinander in unserem Land zerstören.
Der Rechtsstaat muss sich wehren: Indem wir Verfassungsschutz und Polizei im Kampf gegen Rechts weiter stärken. Indem wir die demokratische Zivilgesellschaft schützen und unterstützen. Indem wir in den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft noch mehr investieren. Und indem
Aufruf zur “Mahnwache gegen Rechtsruck” am 22.02.2020 in Minden
Foto: pixabay.com
Zwei Ereignisse haben in den vergangenen Wochen aufgeschreckt: In Thüringen wird ein Ministerpräsident mit den Stimmen der faschistischen Höcke-AfD gewählt. Und in Minden und Porta Westfalica gibt es Festnahmen wegen mutmaßlichen Mitgliedschaften in einer rechten Terrorgruppe.
Es ist klar: Die zunehmende Gewaltbereitschaft der extremen Rechten ist auch ein Resultat daraus, dass menschenfeindliche Einstellungen auf immer mehr Akzeptanz in der Mitte der Gesellschaft stoßen.
In Minden (Kleiner Domhof, ab 12 Uhr) wollen wir dagegen ein Zeichen setzen. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass es jeden Tag Meldungen von rechter Gewalt gibt! Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass eine rechtsradikale Partei in unseren Parlamenten sitzt! Wir wollen ein klares Zeichen gegen den Rechtsruck setzen!
Unterzeichnet:
Minden gegen Rechts
Am Beat e.V.
Bund für Soziale Verteidigung (BSV)
Bündnis 90/ Die Grünen Minden-Lübbecke
Caritas Minden
CDU Minden
DGB-Kreisverband Minden-Lübbecke
Evangelischer Kirchenkreis Minden
Freizeit Mitarbeiter Club
Fridays for Future Minden
Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit
Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft Minden-Lübbecke
Grüne Jugend Minden-Lübbecke
IG BAU Minden-Lübbecke
IG Metall Minden
Jusos Minden-Lübbecke
Katholische Bildungswerk Minden
KSG Minden e. V.
Kommando Cocktail
Kulturzentrum BÜZ
Linke Minden-Lübbecke
Linksjugend solid Minden-Lübbecke
Mindener Geschichtsverein
Minden – Für Demokratie und Vielfalt e. V.
Oxfam-Trailwalker-Team “one team one target”
SC International Minden e. V.
SPD Minden-Lübbecke
Türkisch-islamische Gemeinde Minden
Verein für Kultur und Kommunikation e. V.
WDR Lokalzeit-Bericht vom 19.02.2020:
Sebastian Hartmann zu der furchtbaren Gewalttat in Hanau
Bei einer Gewalttat starben durch Schüsse auf zwei Shisha-Bars im hessischen Hanau mindestens neun Menschen. Anschließend fand die Polizei den mutmaßlichen Täter und eine weitere Person tot in dessen Wohnung auf. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen, weil ein Bekennerschreiben und ein Video auf eine fremden- und ausländerfeindliche Motivation hindeuten.
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